Seit einigen Monaten sitze ich nicht mehr in den Reihen des Stadtberger Stadtrats – und ich genieße diesen Abstand. Mein Interesse an der Kommunalpolitik ist deshalb aber keineswegs erloschen, im Gegenteil: Auch ohne Mandat bringe ich mich weiterhin mit eigenen Gedanken und Positionen ein. Nach 24 Jahren im Gremium bin ich überzeugt, dass Wechsel guttut – neue Menschen bringen neue Ideen, während eingespielte Konstellationen zwar reibungsloser, aber auch weniger innovationsfreudig arbeiten. Wer mir deshalb vorhält, ich sei nur noch der Besserwisser von der Seitenlinie, dem sei gesagt: Gegen ein gutes Argument hilft nur ein noch besseres – und genau auf diesen Austausch freue ich mich. Hier sind die Themen, über die ich mit Euch ins Gespräch kommen möchte ...
Die Augsburger Allgemeine hat die Begrenzung auf 1450 Zeichen, anbei sehen sie den gesamten Leserbrief in der ursprünglichen Version. Auch ist ein beschreibender Satz der Kürzung zum Opfer gefallen. Ich habe den Satz auf kursiv gesetzt.
als ehemaliges Stadtratsmitglied betrachte ich manche Themen heute mit etwas Abstand – so auch die späte Vereidigung von Heike Heubach im Stadtberger Stadtrat. Der Fall zeigt exemplarisch zwei strukturelle Probleme unserer Kommunalpolitik.
Heike Heubach hat nachvollziehbar erklärt, warum ihr eine frühere Teilnahme nicht möglich war: Als Hauptberichterstatterin zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) war ihre Anwesenheit im Bundestag zwingend erforderlich – eine Aufgabe, die sie als erste gehörlose Bundestagsabgeordnete mit besonderem Gewicht ausübt.
Gerade bei wichtigen Entscheidungen sollten alle Stadtratsmitglieder die Möglichkeit haben, dabei zu sein und mitzuwirken. Eine hybride Teilnahmemöglichkeit wäre dafür ein wichtiger Baustein – und eine konsequente Fortsetzung der guten Zusammenarbeit im Stadtrat.
Genau hier setzt der Antrag der SPD-Fraktion auf hybride Stadtratssitzungen an. In einer Zeit, in der viele Menschen ortsunabhängig arbeiten und digitale Beteiligung technisch längst unaufwändig und bezahlbar ist, wäre es ein Zeichen einer modernen Stadt, wenn Bürgermeister Paulus Metz und der Stadtrat die Sitzungskultur regelmäßig an die technischen Möglichkeiten anpassen würden. Dabei könnte Stadtbergen hier Vorreiter sein, statt Nachzügler zu bleiben.
Heike Heubachs Doppelmandat ist ein Gewinn für unsere Stadt: Sie verbindet Bundes- und Kommunalpolitik und bringt Fachwissen aus den Ausschüssen Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen und Arbeit und Soziales ein. Auch wenn sie wegen ihrer Bundestagspflichten künftig nicht immer anwesend sein kann, bringt Heike Heubach als Stadträtin einen enormen Mehrwert für alle Fraktionen, die Stadt Stadtbergen und Ihre Bürgerinnen und Bürger. Diesen sollte sich die Verantwortlichen nicht entgehen lassen.
Eine hybride Sitzungsoption würde dieses Dilemma lösen – zum Nutzen aller Stadtratsmitglieder, die künftig auch bei Krankheit oder beruflicher Verhinderung nicht mehr ganz ausfallen müssten.
Der Stadtrat sollte sich dieser Modernisierung nicht verschließen, sondern die technischen Möglichkeiten zum Wohle der Stadt nutzen. Es ist eine einmalige Chance, die man sich nicht entgehen lassen sollte.
