Am Sonntag finden Wahlen in Weißrussland statt. Vor vier Jahren stand das Land im Fokus der Weltgeschichte, als drei mutige Frauen vereint gegen Alexander Lukaschenko antraten. Das Volk war damals aufgewühlt, politisch engagiert und ging massenhaft auf die Straße. Doch noch am Wahltag wurde das Ergebnis bekannt gegeben: Alexander Lukaschenko erhielt mehr als 80 Prozent der Stimmen. Die Opposition wurde um den Wahlsieg betrogen, führende oppositionelle Kräfte verhaftet und ins Gefängnis gesteckt.
Und wie ist es heute?
Auch diesmal sind die Wahlen in Weißrussland nichts anderes als eine Inszenierung. Unter dem Deckmantel der Demokratie steht der Gewinner längst fest: Alexander Lukaschenko. Die vier Gegenkandidaten sind lediglich Marionetten, die ihm anschließend zum Wahlsieg gratulieren werden. Doch welchen Wert hat eine solche Wahl für die Demokratie? Warum haben demokratische Werte in Weißrussland kaum Bedeutung?
Mit dieser Wahl versucht Alexander Lukaschenko, den Anschein von Demokratie und Legitimität zu wahren – sowohl gegenüber der eigenen Bevölkerung als auch auf internationaler Ebene. Doch dieser Versuch wird scheitern. Die Bevölkerung unterstützt den Machthaber nicht, auch wenn er behauptet, demokratisch gewählt worden zu sein.
Eine solche Wahl bringt weder Akzeptanz im Ausland noch wirtschaftliche Vorteile. Weißrussland bleibt unter internationalen Sanktionen und wird keine zusätzliche finanzielle Unterstützung erhalten. Die Wahl am Sonntag ist lediglich ein weiteres Mittel zur Machterhaltung und Teil der „gelenkten Demokratie“, bei der die Ergebnisse bereits feststehen.
Wichtig ist jedoch, dass in Weißrussland eine offene Diskussion innerhalb der Gesellschaft entsteht, die den Grundstein für echte Veränderungen legt. Demokratie besteht aus vielen Bausteinen: Rechtsstaatlichkeit, freie Wahlen, politische Partizipation, Gewaltenteilung sowie Meinungs- und Pressefreiheit. Es liegt am Volk von Belarus, zu entscheiden, welche dieser Punkte sie in ihrem Land verwirklichen wollen. Ein Wandel kann nur von der Basis, von den Menschen selbst, ausgehen.
Ich wünsche den Menschen von Belarus viel Kraft und Glück, damit diese Scheinwahlen bald ein Ende finden und echte Demokratie eine Chance bekommt.
