Mit Prügel und Gewalt kann es keine Demokratie geben

Veröffentlicht am 11.10.2020 in Allgemein

Demonstrationen sind Meinungsäußerungen. Sich an einer Demonstration zu beteiligen ist jedem Menschen freigestellt. Er äußert damit seine Meinung über ein bestimmtes Thema. In Belarus demonstrieren seit vielen Wochen überwiegend am Sonntag gegen die Wahl von Lukas Lukaschenko. Sie zeigen mit ihrer Beteiligung ihren Unmut, dass sie mit dem Ablauf der Wahlen und dem Ergebnis nicht einverstanden sind.

Demonstrationen sind ein Appell an den Andersdenkenden sich in einen Dialog einzulassen. In Minsk, der Hauptstadt von Belarus werden Demonstranten und ihre gezeigten Meinungen niedergeknüppelt, ihre Meinungen werden nicht aufgenommen, sondern die Meinung wir weggeschlagen. Damit zeigen die Regierenden, welche Meinung sie über Andersdenkende haben – sie wollen die Meinung nicht hören, sie versuchen mit Gewalt die Redenden zum Schweigen zu bringen. Das ist mit den Werten einen offenen und demokratischen Verfassung nicht zu vereinbaren. Die Bevölkerung von Belarus wird nicht schweigen und wir dürfen auch nicht schweigen. Wir müssen mit permanenten Appellen die Regierung von Belarus an die Rückkehr zu einer demokratischen Basis zwingen. Auch können Sanktionen gegenüber dem Land Wirkungen zeigen. Es muss auch weiterhin ein Dialog stattfinden, solange bis die sich nicht auf demokratischen und freiheitlichen Grundwerten befindlichen Gruppen sich wieder auf den Dialog besinnen und die Bereitschaft zum Dialog zeigen. Jedes offizielle Gespräch muss diesen Schwerpunkt haben. Nur so wird es über die Wochen gelingen, die Regierung zum Reden zu bringen.

… zuletzt und ich habe es bereits einige Mal gesagt: Wir dürfen die Bevölkerung von Belarus nicht vergessen.

 
 

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