Roland Mair

wer die Parteipoliik vor das nationale Schicksal stellt, der hat weder Verantwortungsbewusstsein und in der Finanzpoliitk nichts verloren. Leben Sie wohl Herr Lindner! Die FakeNews um die wirtschaftliche Situation von Deutschland. 

In den Medien wird das Thema „Deutschland ist Schlusslicht in der wirtschaftlichen Entwicklung“ und die Welt (nicht meine Lieblingszeitung) spitzt die Information zu „Deutschland zementiert seine Rolle als globales Schlusslicht“.

Vergessen sind die letzten Jahre, in der Deutschland im Jahr 2021 mit 1,8 % gewachsen ist und selbst die Pandemie wurde mit - 3,4% im Vergleich zu anderen Europäischen Ländern gut durchlaufen. Und nach einer Information von Wikipedia ist Deutschland eines der erfolgreichsten Volkswirtschaften:Die Wirtschaft Deutschlands ist hinsichtlich des Bruttoinlandsprodukts die größte Volkswirtschaft Europas und die drittgrößte^[15] Volkswirtschaft weltweit. Beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lag Deutschland 2021 in US-Dollar in Europa an 13. und weltweit an 15. Stelle.

Und warum liegt der Verdacht nahe, dass Deutschland in den letzten zwei Jahren an Energie verloren hat: Die deutsche Wirtschaft bewegt sich seit fast vier Jahren in einem nahezu andauernden Krisenmodus", hält das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) fest. Auf die Corona-Krise folgte im Februar 2022 der russische Angriff auf die Ukraine, der die Preise für Energie und Nahrungsmittel zeitweise extrem steigen ließ. Der Nahostkonflikt sorgt für neue Unsicherheit, zudem trifft die jüngste Haushaltskrise Deutschland in einem Moment wirtschaftlicher Schwäche.

Und wie wollen wir aus diesem Dilemma wieder heraus kommen. Und hier kommt John Maynard Keynes in die Verantwortung: In dieser Situation ist nach Ansicht von Keynes der Staat gefragt, der dafür sorgen muss, dass die fehlende private Nachfrage durch staatliche Nachfrage ersetzt und so die Wirtschaft aus der Krise (Unterbeschäftigungsgleichgewicht) herausgeführt wird. Indem der Staat die gesamtwirtschaftliche Nachfrage direkt durch Erhöhung seiner Ausgaben z. B. für öffentliche Aufträge wie den Bau von Straßen, Schienenwegen oder öffentlichen Gebäuden, oder indirekt, z. B. durch Steuervergünstigungen für Investitionen, steuert, trägt er zur Belebung der Wirtschaft bei. Das schafft neue Arbeitsplätze und Einkommen bei den privaten Haushalten, die wiederum mehr Konsumgüter nachfragen, was wieder Investitionen der Unternehmen bewirkt und weitere Arbeitsplätze schafft.

Keynes schlägt mit zusätzlichem Geld die Wirtschaft zu belegen, das haben andere Europäische Länder in den letzten Jahren gemacht und des wegen ist das Festhalten an der Schuldenbremse ein Fehler. Unter diesem Hintergrund wurde Christian Lindner als Finanzminister entlassen. Er hat die einfachen Regeln von Finanzpolitik nicht verstanden.