Roland Mair

Der letzte Diktator Europas, Alexander Lukaschenko hat die Protestbewegung mürbe gemacht. Es kommen immer wieder Menschen auf der Straße zusammen, jedoch nicht mehr in den Massen, wie es vor wenigen Wochen noch der Fall war.

Alexander Lukaschenko hat sich in einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung gestellt. Viele Menschen wurden auf offener Straße grundlos festgenommen, teilweise zu langjährigen Haftstrafen verurteilt, in den Verhören misshandelt. Diese Vorgehensweisen entsprechen in keinster Weise den Grundwerten der Menschenrechte und sind mit westlichen Verständnis nicht mehr zu verstehen. Auch starben Menschen in den Verhören und danach wurde die Schuld von den Verantwortlichen den Opfern in die Schuhe geschoben.

Auch der Entzug der anwaltlichen Zulassung für führende Oppositionelle gehört zum Werkzeug von Diktaturen. Bereits im Dritten Reich wurden Rechtsanwälten, die Kommunisten verteidigt haben, das Leben schwer gemacht. Oftmals wurden Verteidigungsanfragen nicht angenommen. In Belarus wurde nun der Anwältin von Maria Kolesnikowa, Ljudmila Kasak die Lizenz entzogen. Damit verliert Kolesnikowa ihre vierte anwaltliche Vertretung. Da ist natürlich eine Methode, die es nur in einem undemokratischen System geben kann.

Zunehmend wird die freie Presse abgeschafft, mutige Journalist*innen werden verhaftet, zu Haftstrafen verurteilt. Damit gibt man der Öffentlichkeit keine Chance mehr an freien und ehrlichen Informationen teilzuhaben.

Die Frage an die Zukunft lautet, wie es weitergeht – Alexander Lukaschenko verschärft die Rhetorik und die Repressalien gegenüber Andersdenkenden. Nun bleibt zu hoffen, dass die Opposition unterstützt von Demokratien auf der gesamten Welt weiter den Protest betreibt und das undemokratische System anprangert.

Ich wünsche der Protestbewegung in Belarus viel Energie und Mut weiterzumachen, das westliche Europa und auch Amerika zeigt sich solidarisch.