Roland Mair

Mit meiner Gegenstimme wurde die Materialfestlegung der Einfriedungen in den Arbeitskreis Stadtentwicklung gelegt. So werden Entscheidungen vertagt und verteuert, das sind meine Gründe für die Gegenstimme, etwas Gutes hat die Verschiebung, dann gilt die alte Satzung weiterhin.
Die Punkte der SPD Fraktion zur Einfriedungsatzung habe ich angefügt.

Stadtbergen hat sie, wie auch die Gemeinden Seeshaupt, Puchheim und sogar in der weltoffenen Stadt München gibt es sie – die Einfriedungssatzung. Dieses Thema, das unterm Strich nur die Art und Weise beschreibt, wie ein Grundstück eingegrenzt wird, erzeugt bei vielen Bürgern und auch bei uns Stadträten Diskussionsbedarf.
Vorbei sind die Zeiten, in denen bei Bebauungsplänen die Grenze von einem Meter gegolten hat und nur Maschendraht erlaubt war – die Entwicklungen und Diskussionen in den letzten Jahren rufen nach einer Veränderung.
Stadtbergen, Leitershofen, Deuringen und Virchowviertel werden geprägt von Grün als Abgrenzung, Blumen, Sträucher, Hecken und Baume lockern das Straßenbild auf und verleihen unserer Stadt ein angenehmen Charme, in Umfragen wird immer wieder mal das Wort Gartenstadt genannt – zu schön um es hinter Mauern, entweder aus Beton oder Holz wegzusperren.
Die SPD Fraktion hat sich in der letzten Fraktionssitzung die Zusammenfassung der Rückmeldungen angeschaut – wir wollen uns auch an dieser Stelle bei den Stadtbergern bedanken, die sich fleissig beteiligt haben. Viele Stadtberger Bürger wollen ihre Privatsphäre abgeschirmt haben, viele Stadtberger Bürger wollen die grünen Schönheiten bewundern – ein Widerspruch, nein eine Einheit wenn man eine einheitliche Regelung findet.
Die SPD Fraktion spricht sich für eine Regelung, für eine Einfriedungssatzung aus, statt der im 1,30 m, die im letzten Herbst besprochen wurden, würden wir eine Höhe von maximal 1,60 m mittragen und unterstützen.
Bei der Festlegung des Materials unterstützt die SPD Fraktion einer Materialregelung – Lattenzäune, Jägerzäune oder Maschendrahtzäune sind uns angenehm. Geschlossene Einfreidungen wie Mauern , Geschlossene Holzflechtzäune oder Geschlossene Lattenzäune, die womöglich noch flattern, lehnen wir ab.
Weiterhin ist die SPD Fraktion der Meinung, dass im Bereich der Straßenbahn Sonderregelungen gelten können, im vorfeld sollte jedoch geprüft werden, welche Art von Einfriedung einem Schutz vor Lärm effektiv unterstützt und noch ins Straßenbild passt.
In Ausnahmefällen zum Beispiel wenn Hecken ersetzt werden, können wir uns mit geschlossenen Einfriedungen temporär, als zeitlich befristet anfreuden. Stadtbergen ist auch tolerant und flexibel, deswegen können wir uns vorstellen, dass Ausnahmen von der Einfriedungssatzung möglich sind und im verantwortlichen Ausschuss diskutiert und entschieden werden können.
Mögliche Verstöße sollten bereits im Planungsprozess im Dialog mit den Beteiligten besprochen werden, aber hier denke ich dass die Verwaltung mit Unterstützung des Stadtrates den richtigen Ton trifft.
Die SPD Fraktion will sogenannte Straßenschluchten oder negative Entwicklungen vermeiden, mit geschilderten Vorschlägen kommen wir den Betroffenen und der Schönheit unserer Stadt entgegen. Wir denken, dass wenn die Stadträte heute eine Entscheidung treffen, dieses für die nächsten Jahr gelten kann.