Roland Mair

Die Koalition gewinnt, solange sie an einem Strang zieht. Leider macht es sich die FDP sehr schwer mit der Zusammenarbeit – sie macht innerhalb der Koalition auf Opposition und das wird schiefgehen – die letzten Landtagswahlen im Saarland, in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und nun auch in Niedersachsen zeigen es.

Nach Aussagen des Parteivorsitzenden muss nun das Profil gestärkt werden. Für die Anhänger der Regierungsparteien ist es aktuell schon sehr schwer, ein Verständnis für Veränderungen mitzugehen. Mit der Entscheidung, zwei Atomkraftwerke weiterlaufen zu lassen, stellt sich die Regierung dem jahrzehntelangen Kompromiss des Atomausstiegs entgegen. Auch die militärische Hilfestellung war nicht das Gen der SPD und der Grünen, aber wir tragen es mit. Mit Ausnahme von Agnes Strack-Zimmermann wünschen sich viele Liberale eine geringere Unterstützung. Auch in Ausnahmesituationen auf eine Schuldenbremse zu beharren ist sehr schwer zu begründen.

Die Koalition kann nur gewinnen, wenn sie ihre politischen Befindlichkeiten reduziert, deswegen ist ein Koalitionsvertrag geschrieben worden. Einschränkend sind die Parteien der Regierungskoalition von den Entwicklungen überrollt worden, auch wird klar, dass die nicht getroffenen Entscheidungen der ehemaligen Bundeskanzlerin zusätzliche Arbeit bereitet. Die Parteien haben während der Verhandlungen zum Koalitionsvertrag immer wieder das Arbeiten auf gleicher Augenhöhe unterstrichen, deswegen wird es auch künftig kein Machtwort des Bundeskanzlers geben. Drei Parteien müssen ihren Frieden mit dem Regieren finden und gemeinsam agieren. Die Konsequenz, sich mit Profilierung zu stärken, ist kurzfristig erfolgreich, mittelfristig werden alle verlieren.