Meine Position zu einem Wechsel in der Kommunalpolitik

Veröffentlicht am 18.07.2023 in Allgemein

Die Augsburger Allgemeine unterstellt in einem Artikel zur vergangenen Bürgermeisterwahl eine Unterstützung von Susanne Rössner. In einer Aussage steht der Widerspruch im gleichen Satz „Roland Mair hielt sich zwar ganz diplomatisch bedeckt, war aber auf seiner Homepage für einen Wechsel“. Die Aussage ist falsch. Ich will in dem unten stehenden Text erläutern, wie wir uns positioniert haben. Unsere Position ist bereits seit Ende April auf der SPD Homepage (und nicht meiner eigenen Homepage) bekannt und wurde seitdem auch nicht mehr geändert.

https://www.spd-stadtbergen.de/meldungen/unser-positionierung-zur-anstehenden-buergermeisterwahl-am-16-juli-2023/

Allgemein gesehen ist die Wahlbeteiligung eine Katastrophe, 59 Prozent der Wähler bleiben zu Hause. Es wird kritisiert, aber nächste Woche schreit kein Hahn mehr danach.

Wir sind für einen Wechsel im Umgang miteinander. Nach der letzten Kommunalwahl 2020 war der Wunsch aller Fraktionen zur engeren Zusammenarbeit sehr stark vorhanden. Die Fraktionen wollten Aufgabenstellungen gemeinsam entscheiden und voranbringen. In dem Thema Klimaschutz ist das gut gelungen, in allen anderen Bereichen gescheitert. Es gab eine Klausurtagung, danach ist es eingeschlafen. Die Unterstützung von Dr. Fabian Münch für Paul Metz ist die Konsequenz aus der letzten Kommunalwahl.

Der wiedergewählte Bürgermeister hat keinerlei Vorstellung, wie ein künftiges Stadtbergen aussehen kann. Demografische Veränderungen, digitale Transformation existieren nicht. Auch die Dialogbereitschaft ist auf Monolog ausgerichtet. In den Veranstaltungen der CSU hat der Bürgermeister vor eigenem Publikum gesprochen. Die SPD hat sich aus Wertschätzung gegenüber den Kandidaten verabredet, auf die Wahlveranstaltungen zu gehen. Wir unterstützen den Kandidaten, wenn sich seine Aussagen mit den Vorstellungen der SPD niedergeschrieben im Wahlprogramm decken. Die Positionen von Susanne Rössner haben sich in vielen Positionen mit den Vorstellungen der SPD gedeckt. Die CSU dagegen schreibt, dass überparteilich ein gemeinsames Wahlprogramm entwickelt wurde. Wer aus unserem Besuch eine Unterstützung macht, der schmückt sich mit falschen Lorbeeren.

Auch wurden im Wahlkampf Entscheidungen getroffen, die aus Vorschlägen der SPD entwickelt wurden, z.B. der Fußgängerübergang an der Leitershofer Straße geht auf Initiative der SPD zurück.

Ich habe in meinem Leben noch nie für die CSU gestimmt. Die CSU hat sich bereits lange von ihre „C“ entfernt und Reden und Handeln klaffen auseinander, siehe Windräder, Klimakatastrophe, nachhaltiges Bauen, christliches Handeln und viele andere Themen. Deswegen kommt vielleicht der Redakteur auf den Gedanken, dass ich für einen Wechsel bin. Die Freien Wähler sind nach den unterschiedlichen rechtsextremen Positionen von Hubert Aiwanger unwählbar. Susanne Rössner hat mit ihren Äußerungen eine differenzierte Meinung zu ihrer eigenen Wählervereinigung gezeigt.

 
 

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