Roland Mair

Vielleicht überholen sich die Aussagen in meinem Beitrag zum angekündigten Rücktritt der Verteidigungsministerin Christine Lamprecht. Bei bestimmten Aussagen von Oppositonspolitikern sträuben sich bei mir die Nackenhaare. Und nicht zuletzt war die Arbeit der Verteidigungsminister nicht so desolat, wie es aktuell dargestellt wird.

Vielleicht haben Sie Muße die Diskussion mit mir aufzunehmen, dann freue ich mich über ihre Zusendung.

Für die Opposition ist es immer wieder ratsam, von eigenen Schwächen abzulenken, in dem man der Regierung zögerliches Vorgehen vorwirft oder schnelle Entscheidungen fordert (die man danach kritisiert). Aktuell lenkt die CDU mit dieser Vorgehensweise von den rhetorischen Unglücksfällen Ihres Vorsitzenden ab (z.B.: Friedrich Merz, der „Kinder aus Migrantenfamilien als „kleine Paschas“ bezeichnet hat oder die „vorurteilsfreie Prüfung des Baus neuer Kernkraftwerke der modernsten Generation“ fordert).

Christine Lamprecht ist nicht daran gescheitert, dass ihre Arbeit als Ministerin schlecht war. Es war vor allem die schlechte Außendarstellung, die ihr mehrfach zum Verhängnis wurde. Weiterhin war die Bundeswehr schon immer gut, eigene Leute über die Klinge springen zu lassen. Der letzte geliebte Minister war Peter Struck. Weiterhin haben die Vorgänger:innen keinen nachhaltigen Eindruck hinterlassen oder gar Veränderung bewirkt. Wer sich nicht mehr erinnert, den nenne ich nur die Namen wie Annegret Kramp-Karrenbauer, Ursula von der Leyen oder Thomas de Maizière. Nach meiner Einschätzung beobachte ich außerdem frauenfeindliche Vorurteile.

Christine Lamprecht wollte in dieser Bundesregierung kein Amt mehr übernehmen. Olaf Scholz hat in ihr die Stärke gesehen, den schlechten Zustand der Bundeswehr zu beseitigen. Auch nach dem Beginn des Ukrainekriegs war es ihre Aufgabe zusammen mit den Bündnispartnern zu agieren und damit die Ausweitung des Krieges zu verhindern. Das ist dringend notwendig, beobachtet man die Kehrtwendungen mancher Abgeordneten der Grünen, die FDP ist bekannt, militärisch zu agieren. Die schlechte Ausstattung sieht man am Zustand des Pumas, an den maroden Leopards, der unzureichenden Kampfmittelausstattung und vielen weiteren Sachverhalten.

In der Bundesregierung gibt es auch nach dem angekündigten Rücktritt keine Lücke – das Ministerium ist gut aufgestellt, an dieser Stelle nenne ich nur die Staatssekretärin Siemtje Möller oder vielleicht der Chef des Kanzleramtes, Wolfgang Schmidt.

Und ich vertraue auf Olaf Scholz, den Bundeskanzler, der nicht erst seit seinem Amtsantritt sachlich und mit Sachverstand die Entwicklungen gesteuert hat – und das steht im Widerspruch der Aussage von Friedrich Merz, wie das folgende Zitat zeigt: “Mit diesem Wabern und diesem Abwarten und diesem Zögern schadet man der Bundeswehr".

Die verantwortlichen Menschen der Bundesregierung organisieren gute Politik und keine fetten Überschriften für die Tageszeitungen.