Roland Mair

Wie gelingt es uns die schwierige finanzielle Situation an unsere Stadtberger Bürger zu bringen, wie gelingt es uns, dass Stadtberger Bürger Verantwortung für die weitere Entwicklung übernehmen. Bevor ich zu einer möglichen Lösung komme, gehe ich auf die Ausgestaltung unserer drei Spielplätze ein, die im letzten Jahr eine Attraktivitätssteigerung erfahren haben - ein Thema im übrigen, das die SPD bereits seit Jahren angesprochen hat. Wir haben in die Planung betroffene Bürger mit eingebunden - und siehe da, es sind gute Ideen eingeflossen und umgesetzt worden.

Warum sollen Bürger nicht nur bei der Entwicklung von bestimmten Problemzonen beteiligt werden, warum lassen wir Bürger nicht bei finanziellen Entscheidungen mitdiskutieren und mitentscheiden. Von den finanziellen Entscheidungen unseres Stadtrates sind alle Stadtberger direkt oder indirekt betroffen.
Mit einer Einführung eines Bürgerhaushalts ist es nach den Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen gelungen, neue Wege der Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Haushalts zu gehen. Die Beteiligung von Bürgern bei der Aufstellung eines Kommunalhaushalts ist möglich. Die Akzeptanz und das Verständnis von Entscheidungsprozessen kann damit gesteigert werden. Bei den Bürgern besteht ein großer Bedarf an Informationen über den Haushalt und es kann eine hohe Bereitschaft zur Beteiligung an seiner Aufstellung entstehen. Wir müssen die komplexe und schwer durchschaubare Materie Haushalt in verständlicher und transparenter Form darstellen, um eine erfolgreiche Beteiligung der Bürgerschaft zu erreichen. Stadtberger und Stadtrat könnten angesichts der finanziellen Herausforderungen, die Stadtbergen in den nächsten Jahren treffen wird, einen neuen, aber bereits in vielen Kommunen erprobten, Weg gehen.