Was unterscheidet einen guten Bundeskanzler von einem Bundeskanzler?

Veröffentlicht am 29.01.2023 in Allgemein

In den letzten Monaten oder eigentlich seit der letzten Bundestagswahl 2021 war es bundes- und weltpolitisch eine stürmische Angelegenheit. Nach langen 16 Jahren der ruhigen Hand von Angela Merkel übernahm eine vor zwei Jahren niederliegende SPD die Bundesregierung – letztendlich hatte Olaf Scholz eine wichtige Rolle in diesem Regierungswechsel. Aber wie regiert man ein Land, welches seit über eineinhalb Jahrzehnten keine radikalen Änderungen mehr hatte.

Man macht sich einen Plan mit dem Grund aktiv die Themen angehen oder bundes- oder weltpolitische Änderungen verursachen einen Politikwechsel. Zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg kam es zu einer Dreierkoalition zwischen SPD, Grüne und FDP. Die Vorgehensweise zur gemeinsamen Vereinbarung des Koalitionsvertrag zeigte bereits einen angenehmen Vorgeschmack auf die Regierungszeit. Sachlich und geplant wurden in Ruhe hinter verschlossenen Türen über die unterschiedlichen Schwerpunkte und die unterschiedlichen Themen gesprochen. Wenig Worte wurden vor Abschluss und Unterzeichnung des Vertrags an die Medien gegeben. Oberster Verhandlungsführer war Olaf Scholz.

Und die Zeiten wurden unruhig: Steigende Corona-Erkrankungen und vor einem Jahr begann der Ukrainekrieg. Und die Themen wurden nicht weniger, sondern mehr: die Energiewende in einer Sackgasse, der Bau von Wohnungen auf einem Tiefststand, die Krankenversorgung und die Pflegesituation eine immerwährende Baustelle. Die Menschen wollten rasche Lösungen und schnelle Entscheidungen. Manchmal tobte der Aktionismus bei den unterschiedlichen Parteien und Organisationen und natürlich die Medien rührten in der scheinbaren Untätigkeit des Bundeskanzlers.

Währenddessen manche FDP-Politiker zu Kriegstreiber mutierten, wichtige Abgeordnete der Grünen zu Militaristen mutierten, begab sich die SPD in ein Nachdenken. Es ist ein Erfolgsrezept. Nachdenken, über die mittel- und langfristigen Entwicklungen diskutieren und auf der Grundlage von Erfahrungen und Überzeugungen die Lösung vorbereiten. Manchmal kam es mir vor, dass sich die Entscheider gedacht haben: „Lass sie doch toben“ und Olaf Scholz als ein Mitglied der SPD sich auf den Grundsätzen der sozialdemokratischen Politik verhalten haben. Der Grundsatz der Solidarität gilt nicht für den einzelnen Menschen, sondern auch für die große Gemeinschaft der Länder und unterschiedlichen Regierungen: Für die Menschen gilt "You'll never walk alone" und mit anderen Ländern gilt, wir handeln nicht als Einzelkämpfer, sondern immer nur gemeinsam. Dazu kommt die stoische Ruhe von Olaf Scholz, sich nicht verrückt machen zu lassen und dann kommt die Entscheidung – und diese Entscheidung hat keine Halbwertszeit von wenigen Tagen, sondern ist richtig für die Zukunft.

… und nun entscheiden Sie selbst, – welchen Bundeskanzler Sie haben wollen – meine Wahl steht seit längerer Zeit fest: Olaf Scholz.

 
 

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