10.05.2024 in Allgemein

Vorfreude auf einen Wahlkampf mit der CDU

 

Nach dem zweitägigen Parteitag, in dem Friedrich Merz mit 90 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde, ist die Stimmung bei den Konservativen positiv. Oftmals heben Parteitage das Gefühl der Partei – nach den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte ebbt dieses Empfinden nach einigen Wochen wieder ab.

Es war für die CDU ein besonderer Parteitag: Die CDU, die sich zu Beginn ihrer Geschichte immer nur dann getroffen hat, um den Kanzlerkandidaten abzusegnen, hat sich ein neues Grundsatzprogramm gegeben. Das Programm der CDU war in der Zwischenzeit 17 Jahre alt und an vielen Stellen regelrecht veraltet. Wer in das Programm der SPD schaut, merkt die Aktualität der Partei und das Eingehen auf die Herausforderungen unserer Zeit, es nennt sich schlicht „Das Zukunftsprogramm“ von 2021.

09.05.2024 in Allgemein

Vortrag: In guter Verfassung? 75 Jahre Grundgesetz und Demokratie in Deutschland

 

… und hoffentlich ist es kein konservativer Politiker, der als Referent zum 75. Geburtstag des Deutschen Grundgesetzes kommt, habe ich im Punkt Verschiedenes in der letzten Stadtratssitzung geäußert. Nachdem ich recherchiert habe, freue ich mich auf die Veranstaltung.

Es referiert Dr. des. Felix Lieb, er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Zeitgeschichte. Weitere Informationen: https://www.promohist.geschichte.uni-muenchen.de/personen/ehemalige/lieb/index.html

05.05.2024 in Allgemein

Isabelle Roth A TABLE - Ausstellung Kunstraum Leitershofen

 

Man merkt es bereits zu Beginn der Vernissage, viele unbekannte Gesichter und ich fühle eine andere Stimmung. Isabelle Roth stellt sich außerhalb der Reihe der Künstler, die in den vergangenen Monaten im #kunstraum-leitershofen ausgestellt haben. Die Werke der Künstlerin sind leicht abgehoben und haben ein überdimensionales Format in der Breite. Isabelle ist im persönlichen Gespräch fröhlich, ihre Neugierde auf das Neue scheint sie zu treiben. In ihren Bilder spielen Tische, Vasen, Blumen und Instrumente ein Gemeinschaftsspiel. Aus der Ausstellung geht man positiv heraus. Irene Oberländer und Michael Kiesling haben einen neuen Weg eingeschlagen. Es lohnt sich einzutauchen und seine eigene Meinung zu bilden. Die Ausstellung ist am Wochenende zwischen 15 und 18 Uhr geöffnet. Weitere Informationen unter www.Kunstraum-Leitershofen.

02.05.2024 in Allgemein

Friedrich Merz - ein Kandidat der Schmerzen - Feedback zur dritten Seite der AZ

 

In der Regel beteiligt sich die Augsburger Allgemeine auf der Hauptseite mit einem Ampel-Bashing. Im redaktionellen Teil (ab Seite 3) sind in der Regel gut recherchierte Artikel enthalten. Die Interviews mit Personen sollte jeder selbst bewerten. Das Interview mit Jens Spahn ((wer ist das?) war gut geführt, die Antworten des stv. Fraktionsvorsitzenden waren inhaltslos.

Am heutigen Freitag, den 03.05. erscheint eine Bewertung über den künftigen Kanzlerkandidaten. Nach der Recherche der AZ wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit Friedrich Merz. Die Argumente für Friedrich Merz ist vor allem ein Verhindern des Ministerpräsidenten Markus Söder „Kandidat der Schmerzen: Die Union wird wohl mit Friedrich Merz an der Spitze in die nächste Bundestagswahl ziehen. Der Sauerländer löst zwar keine Begeisterungsstürme in seiner Partei aus. Aber die Christdemokraten wollen Ruhe. Und keinesfalls Markus Söder.“ Weitere Aussagen aus der Augsburger Allgemeinen folgen im textuellen Teil. Und falls Sie meine Einschätzung interessiert, dann habe ich dazu meine Kommentierung darunter geschrieben.

 

27.04.2024 in Allgemein

Gehören Parteien zur Gesellschaft (hier Stadtfest)

 

In der Frühjahrssitzung der Arbeitsgemeinschaft habe ich die Meinung vertreten, dass die Partei Teil unserer Gesellschaft sind und fester Bestandteil in unserem gesellschaftlichen Leben. Auf der letzten Stadtratssitzung hat die Mehrheitspartei zusammen mit dem Freien Wählern (natürlich) und Pro Stadtbergen (selbstverständlich) und zwei Stimmen der Grünen meiner Vorstellung widersprochen. Nach einer Mehrheitsentscheidung des Stadtrates gilt ab sofort: „Die Beteiligung von Parteien und Wählergruppierungen mit Ständen, Standkooperationen zum Zwecke politischen Agierens, Informierens und zum Zwecke der Wahlwerbung wird ausgeschlossen.“ Meine Lektion aus der Stadtratssitzung ist, dass Parteien polemisch agieren und die Besucher:innen das Recht absprechen, sich mit Vertretern der Politik zu unterhalten. Persönlich halte ich diese Entscheidung für falsch. Polemisch ausgedrückt sind Vertreter von Parteien von Natur aus schlecht, beißen kleine Kinder (ironisch gemeint) und gehören nicht zur Gesellschaft. Auf der anderen Seite werden die Vertreter kritisiert, wenn sie bei bestimmten Sachverhalten nicht dabei sind.

Meine Begründung kann man im Anhang erkennen, in kursiver Schrift ist der Vorlagetext für den Stadtrat:

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16.10.2024, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Herbstsitzung der ArGe Stadtbergen

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